Aufregung um Pokerlizenz

Schon die Ausschreibung in österreich, bei der die Lizenzen in Stadt- und Landpaket aufgeteilt wurden, sorgte bei den Glücksspielanbietern und auch bei den Experten für Diskussionen und Aufregung. Noch heute ist nicht ganz klar, ob die Ausschreibung und die Lizenzvergabe rechtmäßig abgelaufen sind.

Letztendlich hat der Monopolist Casinos Austria wie vorher auch die Lizenz erhalten und im weitesten Sinne hat sich an dem Monopol nicht viel verändert. Bezüglich der Pokersalons jedoch beschwerten sich nicht nur die Betreiber, die ihre eigene Existenz gefährdet sahen. Hier war es vorgesehen nur eine Konzession für Pokeranbieter auszugeben. Alle anderen Pokersalons hätten zu Beginn dieses Jahres bereits schließen müssen, eine riesen Katastrophe für Pokersalonbetreiber wie Peter Zanoni, der gleich mehrere Geschäfte in Österreich betreibt.

Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs können die Pokeranbieter nun aufatmen, denn auch wenn Poker weiterhin zum Glücksspiel zählt und auch weiterhin so definiert werden wird, ist die Vergabe von einer Lizenz nach dem Gericht nicht zulässig, da dies gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoße. Der Verstoß sei verfassungswidrig und deshalb wurde die Bestimmung nun aufgehoben und die Pokeranbieter dürfen ihre Salons geöffnet lassen und weiterhin ihr Angebot vertreten.

Wäre die Lizenzvergabe für die Pokersalons auf diese Art und Weise durchgesetzt worden, so hätte eine Marktmonopolisierung stattgefunden, mit der das Gericht aufgrund erheblicher nachteiliger Folgen nicht einverstanden war.

Ein hartes Urteil für das Finanzministerium, welches für den VfGH jedoch mehr als gerechtfertigt gewesen sei, da die eine Pokerlizenz bisher noch nicht einmal vergeben worden ist. Die Pokersalons mussten ihre Türen aufgrund der im letzten Jahr endeten Lizenz seit diesem Jahr bereits schließen und das Finanzministerium hatte es versäumt die neue Lizenz auszugeben.

Für Peter Zanoni ist nun Aufatmen angesagt, denn als Betreiber von insgesamt 20 Pokersalons, den Concord Card Casinos, sah er sich in seiner mühsam erarbeiteten Existenz gefährdet.

geschrieben am 23.08.2013 von Tanja Eberhardt


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