Ministerkonferenz bringt keine Einigung

Wie viele bereits nachlesen konnten, trafen sich am vergangenen Mittwoch die Ministerpräsidenten von Deutschland zu einer Konferenz, wo unter anderem die Frage um das deutsche Glücksspielmonopol geklärt werden sollten.

Anlass dazu gaben vor allem zwei Impulse, die ebenfalls schon häufig zitiert wurden: zum einen wurde der deutsche Glücksspielvertrag von dem Europäischen Gerichtshof als unzulässig eingestuft und geriet somit unter Kritik von EU-Ebene, andererseits steht eine Neuregelung der deutsche Glücksspiellandschaft sowieso an, da der aktuelle Vertrag im kommenden Jahr ausläuft.

Bei der Ministerkonferenz wurden daher drei Modelle diskutiert, in denen das Glücksspiel in Deutschland unterschiedlich gehandhabt werden sollte und eines davon - das wohl für Spieler am attraktivsten gewesen wäre - schloss eine kontrollierte öffnung des Marktes für private Unternehmen ein.

Natürlich hoffte so mancher Spieler darauf, dass dieses Modell das Modell der Wahl sein würde und man schaute gespannt auf die Ergebnisse der Konferenz. Der leidenschaftliche Pokerspieler und Arzt Michael Keiner schrieb sogar einen offenen Brief an die Ministerpräsidenten, um für das genannte Modell zu argumentieren. Leider brachte aber das Ergebnis der Konferenz keine Neuerung für die deutschen Spieler.

Das Ergebnis lautet, dass es kein Ergebnis gibt - zumindest nicht in diesem Fall. Zwar hat man sich darauf geeinigt, das ab 2013 jeder Haushalt in Deutschland Fernsehgebühren zahlen muss und dass der Jugendschutzvertrag nicht in Kraft tritt, aber im Bereich des deutschen Glücksspielvertrages kamen die Minister der deutschen Bundesländer nicht zu einer Einigung.

Dieses Ergebnis spiegelt aber zumindest wieder, wie heikel und umstritten das Thema in Deutschland noch immer ist. Aber zumindest einige der Minister müssen ja dann auf der Seite der über 3 Millionen Deutschen stehen, die sich für ihr geliebtes Hobby - das Pokern, egal ob live oder online - nicht kriminalisieren lassen möchten.

Aktuell wurde die Debatte erst einmal verlegt und man wird sich im März des kommenden Jahres erneut damit befassen. Dann aber wird eine Einigung langsam überfällig, denn die Uhr für den deutschen Glücksspielvertrag tickt immer schneller.

geschrieben am 20.12.2010 von Tanja Eberhardt


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